20.11.06, 19:15
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Häftlingsmord: Siegburger Gefängnischef muss gehen

Gut eine Woche nach dem Mord an einem Häftling im Siegburger Gefängnis ist der Leiter der Jugendstrafanstalt versetzt worden.
Die Justizvollzugsanstalt Siegburg
Wolfgang Neufeind sei an das Landesjustizvollzugsamt nach Wuppertal abgeordnet worden, sagte die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) am Montagabend in Düsseldorf. Von der dortigen Behörde wechselt Abteilungsleiter Michael Thewalt auf den Chefposten des Siegburger Gefängnisses. Die Ministerin kündigte mehr Stellen im Justizvollzug und mehr Haftplätze an. Einen Rücktritt von ihrem Amt schloss sie erneut aus: „Ich kann eigene persönliche Fehler hier im Moment nicht erkennen.“
Das mögliche Fehlverhalten von Bediensteten müsse noch geklärt werden, sagte Müller-Piepenkötter. Sie habe ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Gegen wen sich dieses Verfahren konkret richtet, wollte sie nicht sagen, „um niemanden vorzuverurteilen“. Der bisherige Leiter der Siegburger Justizvollzugsanstalt soll zunächst für drei Monate in Wuppertal arbeiten. Es habe bisher keine Veranlassung gegeben, ihn vom Dienst zu suspendieren.

Staatsanwaltschaft stellt Zwischenbericht vor

Der 20 Jahre alte Häftling war am vergangenen Wochenende von drei Mitgefangenen stundenlang brutal gefoltert und schließlich ermordet worden. Wer von den Verdächtigen welchen Beitrag zu der grausamen Tat geleistet hat und wer sie geplant hat, müssten die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ergeben. Die zuständige Staatsanwaltschaft in Bonn werde am Dienstagvormittag einen Zwischenbericht über den Stand ihrer Untersuchungen geben.



 
Mehr Personal im Justizvollzug

Müller-Piepenkötter kündigte eine Aufstockung von Personal im Justizvollzug an. In den kommenden zwei Jahren würden 330 zusätzliche Stellen geschaffen. Überdies werde der von der alten rot-grünen Landesregierung vorgesehene Abbau von 124 Stellen gestoppt. Eine unabhängige Expertenkommission solle alle Gefängnisse unter dem Aspekt der Gewaltprävention untersuchen. Zudem sollten in den nächsten zwei Jahren durch verschiedene Baumaßnahmen insgesamt knapp 900 neue Haftplätze entstehen, sagte die Ministerin. So werde ein leer stehendes Gebäude der Abschiebungshaftanstalt Büren kurzfristig so umgebaut, dass dort 150 Plätze entstehen, 240 Plätze gebe es durch die Erweiterung der Jugendanstalt Heinsberg.
im/dpa
 
Leser-Kommentare (29)
zumherrenberg | 908 Kommentare (23.11.2006 10:51)
Wenn es wie früher.....
... in den Haftraumtüren die Spione, wie sie in Haustüren gang und gäbe sind, noch gäbe, könnte jederzeit unbemerkt in einen Haftraum hineingesehen werden und auch solche Spielchen" beobachtet werden! Aber das verletzt ja die Menschenwürde,lt. höchstrichterlicher Entscheidung, da nimmt man lieber den Tod eines Häftlings in Kauf! Die Damen und Herren, die da "Recht" sprechen, sind manchmal auch praxisferne Traumtänzer....
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