Das OLG-Hamm - eine Hüterin des deutschen Rechtssstaates... Oder? Gut, Hamm hört sich so bedeutungslos an, schon jeder zweite Münchner weiß höchstens, dass es Hamm überhaupt gibt. Hamm hat ja schließlich keinen Fußballverein in der 1. Bundesliga. Dabei ist das OLG-Hamm die höchste Gerichtsinstanz auf NRW-Ebene für mehrere Millionen NRW-EinwohnerINNEN. U.a. Essen, Dortmund, Bochum, Hagen, Bielefeld, Münster gehören zum OLG-Bezirk Hamm.
Mit höchster Penibilität und gigantischem Aufwand u.a. im Internet ist der deutsche Staat bemüht, das OLG-Hamm als eine wahre Perle vorbildlicher Rechtsstaatlichkeit erscheinen zu lassen, als eine Visitenkarte idealer Rechtsstaatlichkeit. Natürlich können OLG-Richter Beschlüsse und Urteile verfassen, die in jeder Hinsicht bestechend sind. Und natürlich machen die OLG-Richter in Hamm das auch oft genug, um entsprechende Beschlüsse und Urteile öffentlich vorzeigen zu können. Von den Medien wird über das OLG-Hamm nichts anderes veröffentlicht.
Sehr geehrte Frauen und Männer, gemeinsam zunächst nur mit den (echten) Anarchistinnen und Anarchisten Deutschlands bin ich im Jahre 2006 angetreten, um das wahre Wesen der BRD zu entlarven. Salopp formuliert hatte ich ihnen über das Internet geschrieben: "Gebt mir Feuerschutz, und ich werde ihnen die Maske vom Gesicht reißen."
Das ist mir zum jetzigen Zeitpunkt betreffend das OLG-Hamm bereits eindeutig gelungen. In einer bestimmten Lage hat es ultimativen und zugleich tatsächlich abartigen Rechtsbruch begangen, und zwar in einer Art und Weise, dass er sich auch Nichtjuristen sehr einfach erklären und belegen lässt.
Hier wird es bald sehr spannend werden, binnen zweier Tage, die Dinge sind vorbereitet.
Unten sehen Sie einen am 01. Juli 2009 an das OLG-Hamm gefaxten Antrag, Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit von weiterer Verfahrensführung auszuschließen.
Herzlichst!
Ihr
Winfried Sobottka, United Anarchists
PS.: An meine Herzensschwestern und -brüder: Ohne Euren grandiosen Einsatz wäre das niemals möglich gewesen. Gemeinsam haben wir geschafft, was noch niemandem gelungen war, allein wäre ich dabei untergegangen. Alle Anständigen sind Euch zu höchstem Dank verpflichtet, und erst Recht ich! Ich liebe Euch, Ihr habt mir das Vertrauen in die Menschenheit zurück gegeben! Euer!!!
winfried