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Justiceprotect international ist eine von mir (Martin
Wagner) ins Leben gerufene Initiative, die sich für Menschen einsetzt,
die unschuldig bzw. unverhältnismäßig Opfer der Justiz sind. Insbesondere setzt sich justiceprotect
international für eine deutlich höhere Haftentschädigung für
unschuldig Verurteilte ein. Ferner fordert justiceprotect international
ein konsequentes Vorgehen gegen Gewaltübergriffe von Gefangenen
untereinander in Gefängnissen. Zudem ist es Ziel von justiceprotect
international, Haftstrafen für ungefährliche Straftäter möglichst in
Geldstrafen oder Hausarrest umzuwandeln.
Justiceprotect international will in keiner Weise eine Konkurrenz zu anerkannten Organisationen wie amnsety international oder Human Rights Watch sein. Justiceprotect international setzt sich daher nicht aktiv für politische Gefangene, Folteropfer und gegen die Todesstrafe ein, obwohl diese Bestrebungen ideell voll unterstützt werden.
Meine Motivation: Stellen Sie sich vor, sie werden wegen einer Sache für 3 Monate unschuldig ins Gefängnis gesteckt. Sie erhalten nach zähem juristischen Ringen 11 Euro pro Tag Haftentschädigung - das sind für 91 Tage ziemlich genau 1000 Euro! Der Richter gibt Ihnen zu verstehen, daß das "gerecht" sei und daß Sie unterschreiben müssen, daß Sie keine weiteren Forderungen an den Staat stellen dürfen. Darauf zeigen Sie dem Richter spontan einen Vogel. Wegen des Vogels werden Sie zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen verurteilt - bei einem Normalverdiener rund 1000 Euro. Dazu kommen Anwalts- und Gerichtskosten von weiteren 1000 Euro. Also - sie sind 3 Monate (versuchen Sie sich mal daran zu erinnern, was Sie vor 3 Monaten gemacht haben!) unschuldig im Knast und kriegen 1000 Euro, für einen Vogel gegen einen Richter müssen Sie insgesamt das doppelte berappen. Für 10 lange Jahre unschuldig im Gefängnis gibt es übrigens 40.000 Euro. GERECHT? Stellen Sie sich vor, Sie werden über Monate oder Jahre gemobbt, z.B. in der Schule oder am Arbeitsplatz. Sie sind am Zerbrechen. Sie gehen zur Polizei und werden abgewiesen. Als Sie dem Polizisten den Vogel zeigen sind Sie inklusive allem 2000 Euro los. GERECHT? Stellen Sie sich vor, Sie sind eine Frau und wurden vergewaltigt. Sie nennen vor Gericht den Vergewaltiger ein "Arschloch". Der Richter verurteilt Sie wegen Beleidigung des Vergewaltigers und Sie müssen dem Vergewaltiger 1000 Euro zahlen. GERECHT? Stellen sie sich vor, Sie sind Hartz IV-Empfänger. Sie beleidigen einen Polizisten und bekommen 30 Tagessätze = 350 Euro als Strafe. Zudem müssen Sie Gerichtskosten und Anwaltskosten zahlen, sagen wir insgesamt 800 Euro. Im Monat können Sie sich 20 Euro eisern ersparen. Das sind 40 Monate = über 3 Jahre! Und Ihre Kinder leiden am meisten. GERECHT? Stellen sie sich vor, Sie sind unschuldig in Untersuchungshaft, z.B. 6 Monate. Sie sind quasi im Gefängnis, obwohl Sie gar nicht schuldig gesprochen sind. Sie leiden psychisch und körperlich massiv darunter, auch Ihre Familie und Ihr Beruf leidet schweren Schaden. GERECHT? Stellen sie sich vor, Sie hatten ein schweres Schicksal, sind straffällig geworden und im Gefängnis und werden von Gefangenen mißhandelt, Ihnen ist todlangweilig, Sie magern wegen des schlechten Essens ab, Sie kriegen Depressionen und werden psychisch krank. GERECHT? Stellen Sie sich vor, Sie sind Arzt. Sie haben 30 Jahre erfolgreich operiert. Und dann begehen Sie, vielleicht wegen einer seelischen Belastung durch einen Familienstreit, einen schweren Kunstfehler. Sie werden zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt. Dazu kommen die Haftkosten und das Leid über Ihre Familie. Ein Richter hingegen, der einen Menschen durch einen schweren Kunstfehler unschuldig ins Gefängnis bringt, wird nicht belangt. GERECHT? Stellen Sie sich vor, Sie wurden als Junge schwer sexuell mißbraucht. Alle Welt hat Mitleid mit Ihnen. Durch diesen schweren seelischen Schaden werden Sie zu einem Triebtäter, der als Erwachsener wieder ein Kind mißbraucht. Sie werden zu 10 Jahren Haft verurteilt. Doch das reicht nicht: Als Sexualstraftäter sind Sie der unterste in der Gefängnis-Hierarchie und werden von Ihren Mithäftlingen systematisch fertiggemacht. GERECHT? Falls Sie es gerecht finden, weil Sie selber Kinder haben: Wenn Ihr geliebter Sohn ein Triebtäter wäre, was dann?
Was die Haftentschädigung betrifft, so fordere ich, daß ein unschuldig Verurteilter konsequent nicht 11 sondern 100 Euro Schmerzensgeld pro Tag bekommt, schnell und unbürokratisch. Sagen wir, spätestens 3 Monate nach Feststellen der Unschuld. Und daß seine Frau und jedes Kind 50 Euro pro Tag bekommen, in denen der Mann bzw. Vater verloren war. Sie sagen - unbezahlbar? Dann gestehen Sie ein, daß es viele betrifft! Dann besteht Handlungsbedarf! Sie sagen, das betrifft doch kaum jemanden? Na, dann können wir uns es ja leisten! Was würde es kosten? Nehmen wir an, 10 Menschen werden im Jahr zu je 10 Jahren Haft unschuldig verurteilt. Heute bekommen sie 4000 Euro im Jahr, 40.000 Euro in 10 Jahren. Alle 10 zusammen 400.000 Euro. Wenn es nicht 10 sondern 100 Euro sind und Frau + 1 Kind je 50 Euro bekommen sind es 8 Millionen Euro. Für den Staat ein Klacks! Falls 100 Menschen im Jahr unschuldig zu 10 Jahren verurteilt werden (was ich nicht glaube) so wären es 80 Millionen Euro im Jahr. Wie soll man das finanzieren? Ich wäre für eine Justizirrtumspflichtversicherung für Richter (Richterhaftpflicht). In Deutschland gibt es rund 20.000 Richter und 5000 Staatsanwälte. Im ungünstigen Fall von 100 zehnjährigen Justizirrtümern wären das bei meinen Forderungen 80 Millionen Euro pro 25000 Justizbeamte. Das sind rund 300 Euro pro Monat pro Richter. Warum kürzt man nur Ärzten und nicht auch Richtern das Gehalt? Falls sich die Richter dagegen sträuben: Es sind 1 Euro pro Bundesbürger pro Jahr! Ich bin dafür, daß man Beleidigung von Polizisten und Richtern als Ordnungswidrigkeit wertet - daß der Polizist z.B. 10 Euro Bußgeld bei einem Vogel usw. erheben - und behalten darf. Das spart immense Prozeßkosten und unnötiges Elend für arme Beleidiger. Ich bin dafür, daß Gefängnisse für Untersuchungshäftlinge gebaut werden, deren Haftbedingungen einer Jugendherberge ähneln, mit Freizeitmöglichkeiten wie Tischfußball usw., damit seelische Schäden Unschuldiger vermieden werden! Ich bin dafür, daß man in Gefängnissen sinnvolle Arbeiten erledigt wie z.B. Entwicklungshilfe. Alle Gefängnisinsassen sollten nach Ihren Fähigkeiten möglichst hochqualitative Arbeiten leisten. Ich bin dafür, daß ein Arzt auch bei einem schwerem Kunstfehler maximal seine Zulassung verliert und ein heftiges Schmerzensgeld zahlen muß (das für ihn schwer genug aufzutreiben sein dürfte wenn er nicht mehr praktizieren darf) - aber daß er nicht ins Gefängnis muß (außer bei Mord). Jedem Menschen passieren Fehler. Und das Opfer hat von 200.000 Euro Schmerzensgeld mehr als von 5 Jahren Haft - von der Familie des Arztes ganz zu schweigen! Ich bin dafür, daß Gefangene sich untereinander nie mißhandeln dürfen. Opfer von Gefangenenmißhandlungen sollten untereinander in Gemeinschafts-Opferzellen gelegt werden, und Täter in Einzelzellen. Gefängnis ist Freiheitsentzug und nicht Entzug der Menschenwürde!
Ich bin dafür, daß man destruktive Strafen (Gefängnis) möglichst auf gefährliche Täter beschränkt und auch diese keinen inhumanen Haftbedingungen aussetzt. Früher galt: Aug um Auge Zahn um Zahn. Heute gilt: Geldstrafe und Gefängnis. Morgen sollte gelten: Geldstrafe, Schmerzensgeld an die Opfer, gemeinnützige Arbeit, Hausarrest und nur in Ausnahmefällen Gefängnis. Und auch da sollten die Gefangenen sinnvolle Dinge tun und sich für ein Leben draußen weiterbilden können. Sie sollen lernen, das Gute mehr zu lieben als das Böse.
Martin Wagner, 7.7.2007, letzte Änderung am 7.3.2009
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Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen. (Dieter Hildebrandt) |
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